Verein für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e.V.

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FACHAUSSCHUSS FÜR BINNENSCHIFFFAHRTSRECHT (FA BINR)

 

Ziele und Aufgaben

Der Fachausschuss für Binnenschifffahrtsrecht ist ein einzigartiges Kompetenzzentrum für die Erörterung aller rechtlichen Fragestellungen mit Binnenschifffahrtsbezug. Insbesondere widmet sich der Ausschuss der Fortentwicklung des Binnenschifffahrtsrechts mit besonderem Augenmerk auf dessen internationale Vereinheitlichung sowie der binnenschifffahrtsrechtlichen Rechtspraxis (Rechtsprechung, Bedingungswerke für die Binnenschifffahrt etc.).

Struktur und Arbeitsweise

Die Mitglieder des Fachausschusses stammen u.a. aus der Anwaltschaft, Schifffahrtsgewerbe oder Industrie, Forschung und Wissenschaft, der öffentlichen Verwaltung und der Versicherungswirtschaft. 

Der Ausschuss tagt in regelmäßigem Turnus und bietet auch Veranstaltungen an, zu denen Interessierte eingeladen sind.

Mitglieder
Vorsitzender
Prof. Dr. Patrick Schmidt

NJP Grotstollen Partnerges. mbH
Stv. Vorsitzender
Dr. Olaf Hartenstein
ARNECKE SIBETH DABELSTEIN
Dr. Beate Czerwenka Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Max von Delwig-Tiesenhausen Haeger & Schmidt Logistics GmbH
Gregor Harbs Ahlers & Vogel
Dr. Hubert Holland Holland Rechtsanwälte
RA Markus Jaegers NJP Grotstollen Partnerges. mbH
Dr. Werner Korioth Anwaltskanzlei Kiwitz, Korioth, Mantell & Partner
Harald Schoen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Dr. Johannes Trost LEBUHN & PUCHTA Rechtsanwälte
RA Fink von Waldstein Rechtsanwälte von Waldstein

 

Arbeitsergebnisse

In über Jahrzehnte hinweg bewährter Praxis wird der Fachausschuss in Gesetzgebungsvorhaben (u.a. zum BinSchG, dem HGB-Landtransportrecht und –seerecht, dem BinSchVerfG, der CMNI, CRDNI und CLNI) eingebunden, zu denen er Stellung nimmt. Er verantwortet die „Europäischen Schubbedingungen“ (ESB) und die „Internationalen Verlade- und Transportbedingungen für die Binnenschifffahrt (IVTB)“, unterstützt – bereits seit 1975 – die Ausrichtung der Mannheimer Rechtstagung für Binnenschifffahrtsrecht und richtet eigene Vortragsveranstaltungen und Workshops aus.

Projekte

Aktuell liegt Schwerpunkt des Ausschusses auf den rechtlichen Implikationen des automatisierten Fahrens in der Binnenschifffahrt. Weiter befasst sich der Ausschuss mit einer möglichen Vereinheitlichung der Hafenordnungen und einer Ausweitung der Zuständigkeiten der Schifffahrtsgerichte. Die Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Binnenschifffahrtsrecht beobachtet und begleitet der Ausschuss fortlaufend.

GESCHÄFTSTELLE

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Dammstraße 15-17
47119 Duisburg

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